Nov 6 2009

Politiktheater – Angie in: Der Opelskandal

Hendrik Erz

Mehr als ein Jahr lang wurde hin und her geschoben, gewerkelt, hier und da gezimmert, überall versuchte man, immer einen Schritt näher zur Lösung Opels von GM zu kommen. Und dann am dritten November, kurz bevor Kanzlerin Merkel nach ihrer bewegenden Rede vor dem US-Senat wieder nach Hause wollte, kommt sowas: GM will doch nicht verkaufen. Was auf den ersten Blick wie eine “Shit happens”-Situation aussieht, ist ein sehr interessanter Fall von Scheuklappenpolitik.

Doch wie kam es überhaupt zu diesen fatalen Auswirkungen, und warum ist die Bundesregierung nun entsetzt über GM? Nun, auch das ist ein Ergebnis der sogenannten Weltwirtschaftskrise. Nachdem Anfang 2008 klar war, dass eine neue Wirtschaftskrise im Anflug ist, traf dies auch GM. Der dadurch schwer angeschlagene Konzern musste nun versuchen, zu retten, was zu retten war, ohne mit Mann und Maus das sinkende Schiff zu verlassen. Alle möglichen Hilfen wurden – auch unüblicherweise von staatlicher Seite – angeboten, eine “Task Force” aus GM, Chrysler und Ford sollte das Überleben dieser Autokonzerne sichern und auch ein Eingreifen seitens des Staates wurde vereinbart. Das Automobilland USA, in welchem sich die Bürger auf einmal nicht mehr trauten, zu viele neue Autos zu kaufen, weil dies dank der Spekulationen aller Investmentbanken – nicht nur der gescheiterten Lehmann-Brothers-Bank, auf die sämtliche Schuld geschoben wird – den Leuten einfach zu gefährlich war.

Also blieben GM, Ford und Chrysler auf ihren Autos sitzen. Kurzum: Der größte Abnehmer für die amerikanischen Modelle selbst schreckte zurück. Mitte 2008 dann, als GM ganz haarscharf an einer Katastrophe vorbeischlitterte, wurde aus dem zuerst aus Sanierungsgründen notwendigen Opelverkauf eine Möglichkeit. Wo vor einem Insolvenzverfahren gegen GM der Opelverkauf noch eine notwendige Maßnahme zur Rettung von GM war, war das Abschneiden und Fallenlassen von Opel nach dem Verlust von 50 Mrd. US-Dollar Schulden nicht mehr nötig. Dennoch behielt die Bundesregierung unter Merkel an dem Verkaufsplan fest. Ob dies aus reiner Menschlichkeit oder dem Wunsch, sich vor dem Volk und den knapp 20.000 Angestellten von Opel in Deutschland zu profilieren, geschah, will ich hier offen lassen.

Weiter ging es seit der Jahreswende bis ende August mit einem Tauziehen. Nachdem die Bundesregierung “against all odds” Magna und die russische Sberbank entgegen wesentlich wettbewerbsfreundlicheren Alternativen durchpresste wurde nicht nur von GM ein Okay zum Verkauf gegeben, sondern auch von der EU ein Verfahren gegen die Bundesregierung eröffnet, wegen möglichem unfairen Wettbewerb. Währenddessen wurde ein über 1.000 Seiten starker Vertrag mit Magna eröffnet und jedes Detail der Übernahme geregelt. Die Bundesregierung immer noch freudestrahlend.

Nach den Bundestagswahlen im September dann die Überraschung: Merkel wird wiedergewählt. Aber trotzdem hört man immer noch nicht die lauter werdenden Warnrufe aus beiden Unternehmen, dass der Deal immer wackeliger ist. Merkel ist eine starke Kanzlerin und gehört zu einer teils wirtschaftlich orientierten Partei. Schwäche zeigen ist nicht, also wird weiter an dem festgehalten, was bereits seit einem Jahr lang geplant war. Und nachdem sogar die US-Regierung mitgemacht hat, und ebenfalls auf taub gestellt hat, war es ein Leichtes, die Skepsis aus GMs Vorstand nicht zu hören.

Und dann das: Merkel, stärker und selbstbewusster als je zuvor, tritt vor den US-Senat und hält eine Rede. Bewegend. Nach dem Besuch dann das: Detroit will nicht mehr.
Jetzt steht die Bundestagswahl nicht mehr auf der Kippe. Jetzt kann Merkel es sich leisten, Unverständnis zu zeigen. Warum auch nicht? In fünf Jahren wird das Volk das Debakel um Opel vergessen haben, sie ist wieder Kanzlerin und hat alles, was sie will. Aber natürlich muss sie solidarisch sein, und raunt sogleich den GM-Rat an und versichert sich von Obama, dass auch er nichts gewusst habe.

Und so ist jetzt nichts mehr sicher. Niemand weiß mehr, ob Opel gerettet wird, oder nicht. Niemand weiß, wer vielleicht in ein paar Monaten nicht mehr arbeiten wird. Aber nunja, der Stand des Wissens reicht nur bis zum 3. November, als alles vorbei war. Aber es ist äußerst interessant, wenn man bedenkt, wie Merkel die sture Scheuklappenpolitik betrieb, nur um Opel willen. Bereits seit anderthalb Jahren brauchte GM Opel nicht mehr verkaufen und Merkel wollte es trotzdem. Ob sie das deutsche Traditionsunternehmen nun einfach wieder nach Deutschland holen wollte, oder ob sie sich vor den Politikern und vor dem Volk als eine starke Frau beweisen wollte, man weiß es nicht. Und solange sie Kanzlerin ist, und Stärke präsentieren muss, wird sie vermutlich auch nicht äußern, warum sie solange an dem Deal festhielt.