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Thilo Sarrazin mag vielleicht ein wenig wie ein Magier klingen. Und vielleicht ist er das im metaphorischen Sinne sogar. Ein recht kreativer Name, und umso kreativer sind die Äußerungen, welche eben dieser Herr seit einigen Jahren auf die Menschheit regnen lässt. Just in diesen Tagen veröffentlichte Thilo Sarrazin ein Buch über jene Äußerungen, stellte es vor – und handelte sich eine Menge Ärger ein.

Thilo Sarrazin, seines Zeichens ein hohes Tier bei der Bundesbank und Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, war bisher wohl für eine Großteil der Deutschen ein eher minderes Problem. Er machte seine Äußerungen und außer ein paar monierenden Worten seitens der Partei dürfte er wohl für jene Sprüche keinerlei Strafe erfahren haben. Doch nun, wo eben diese Veröffentlichung eines Buches, gefüllt mit offenbar vielen solcher Äußerungen, bevorsteht, droht Ärger. Bereits seit Tagen überschlagen sich gängige Medien wie Zeitung, Radio und TV über die Äußerungen Sarrazins und auf einmal wird aus einem politisch inkorrektem Menschen ein Nazi.

Es ist unglaublich, wie sehr auf einmal Menschen in der Bundesrepublik in die rechte Ecke gedrängt werden, und das nur durch heikle Äußerungen. Äußerungen, wie “Je niedriger die Schicht, umso höher die Geburtenrate” sind nun einmal inoffizielle Wahrheiten. Selbstverständlich ist es nicht unbedingt nett formuliert, doch auch hier gilt: Es fühlen sich nur diejenigen angesprochen, auf die es auch zutrifft. Das Problem, was jener Herr Sarrazin hat, ist nicht etwa seine konservative Einstellung, seine etwas problematischen Äußerungen oder er selbst – das Problem ist ein viel tiefgehenderes Problem, welches schon seit langer Zeit die Bundesrepublik verfolgt. Um genau zu sein seit 1945.

Seitdem die Nationalsozialisten die Macht über Deutschland erlangten, den zweiten Weltkrieg verursachten und ihn verloren, gilt in Deutschland eiserne Schweigepflicht. Die Deutschen haben zu kuschen, dürfen niemanden diffamieren und tun es auch nicht. Das Problem ist schlicht, dass das zwar für die Zeit von kurz nach dem zweiten Weltkrieg bis vielleicht sogar hinein in die 80er Jahre funktioniert hat, aber seit einigen Jahrzehnten bahnen sich nuneinmal Probleme an, die man ohne eben diese Art der Äußerung, die sich nun einmal auch gegen Teile der Immigranten richtet, nicht lösen kann.

Diese Probleme nennen sich unkontrollierte Immigration, Emigrieren von Fachkräften, die Bildung von Subkulturen innerhalb deutscher Städte von einem kleinen Teil der Immigranten und wachsende Volksverdummung.
Auf gut Deutsch heißt das soviel wie “Zu viele Idioten kommen ins Land, die Dichter und Denker verschwinden aus dem Land, Ghettobildung und vergammelte Schulbildung”.

Soweit sind dies recht desaströse Zustände. Das Problem dabei ist nur, dass sie alle nachweislich existieren. Dass viele Fachkräfte ins Ausland emigrieren ist durch Studien hinreichend belegt und ist auch verständlich, wenn man sich die Jobchancen in Deutschland ansieht, und den Vorschlag der Bundesregierung bedenkt, mit welchem die Regierung versuchen wollte, stärker ausländische Fachkräfte nach Deutschland zu holen, obwohl wir noch genug haben könnten. Welche Fachkraft würde bei diesen Aussichten gerne hier bleiben, wenn in Skandinavien z.B. deutsche Handwerker und Mediziner Händeringend gesucht werden?

Dass die Schulbildung desaströs ist, zeigt alleine schon die Föderalismusreform, in wessen Zuge die Bildung in Länderhand übergeben wurde und somit ein regelrechter Wettbewerb zwischen den Ländern entstanden ist, sodass Länder mit etwas mehr Vernunft im Parlament auch wesentlich bessere Schulbildung anbieten (Auch wenn selbige ebenso nicht unbedingt das Gelbe vom Ei ist). Die Folge: Das vielzitierte Bildungsgefälle.
Und als zusätzlichen Beweis für mangelhafte Umsetzung von G8 und sonstigen Bildungsreformen bieten sich die mittlerweile immer öfter und mit größerem Erfolg praktizierten Bildungsstreiks an, wenn selbst Schulkindern die Stundenpläne zu voll sind.

All diese ganzen Aussagen sind schlicht weg wahr, jeder kennt sie und jeder weiß sie, aber niemand traut sich, sie auszusprechen. Und genau das ist das Problem dieses Landes: Wir haben 60 Jahre lang niemals einem Ausländer gesagt, er würde in Deutschland nicht gebraucht, wenn ein Einheimischer den Job genauso gut erledigen konnte, dafür aber obendrein eine Familie ernähren musste. Und mittlerweile scheinen wir schlicht vergessen zu haben, wie man politisch korrekt die Grenzen dicht macht. Sarrazin ist hierfür das Paradebeispiel: Er bringt auf eine sehr polemisierende Art und Weise genau das herüber, was das deutsche Volk denkt. Das Problem ist nur, dass er teilweise abstruse Vergleiche zieht, von denen er ganz genau weiß, dass sie in die rechte Ecke gedrängt werden. Doch vielleicht ist es nur ein Trick, um zu beweisen, dass neutrale Äußerungen über Juden, Türken und sonstigen  Rassismusopfern schlicht “rechts” eingeordnet werden. Ich kann mich an eines seiner Zitate erinnern, in welchem er darauf ansprach, dass Juden und Basken andere Gene hätten, als Europäer: “Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden.”

Diese Äußerung war so betrachtet neutral. Der Inhalt der Aussage kommt zwar dem Spruch “So Jung kommen wir nicht mehr zusammen!” gleich, doch er zeigt, wie schnell sich die Politik bereit erklärt, den Spruch als rechts ab zu tun und Sarrazin hiermit zu attackieren.

Sarrazin ist ein Mensch, der offenbar gerne die Politik angreift, vielleicht sogar mit den richtigen Mitteln. Die Problematik, die er anspricht ist soweit ein offenes Geheimnis und ganz ehrlich: Auch wenn seine Äußerungen teilweise wirklich abstrus sind oder schlichtweg überflüssig, da inhaltslos, eines sind sie bestimmt nicht: Ausländerfeindlich oder rassistisch.

Und somit finde ich das Verhalten der deutschen Politik erwartungsgemäß, aber eben unverständlich. Sarrazin hat hier eine große Wunde aufgerissen, die seit der Naziherrschaft in der deutschen Gesellschaft klaffte. Er motiviert meiner Meinung nach die Menschen dazu, offener zu sagen, was ihnen nicht gefällt, indem er als gutes Vorbild voran geht. Denn was bringt es der BRD, wenn man Sozialschmarotzer (Und hiermit meine ich alle Menschen, die den Staat ausnutzen, Ausländer wie Inländer) politisch gesehen toleriert und versucht, sie mit Gesetzen, die um den heißen Brei herum regulieren, zu kontrollieren, anstatt es einfach einmal anspricht, wodurch auch Politik einfacher werden würde? Warum traut sich niemand, offiziell und öffentlich gegen solche Menschen eine Meinung zu vertreten?

Ich hoffe, dass Sarrazins Äußerungen – auf einem gesunden Level – eine deutschlandweite Diskussion entfachen, die vielleicht sogar eine für alle positive Wirkung zeigt und vielleicht sogar wirklich dafür sorgt, dass es Deutschland vielleicht irgendwann wieder ein Stück weit besser geht.

Seit jeher gab es große deutsche Dichter und Denker. Menschen, die mit allzu klugen Zitaten der Aufklärung dienten. Sie machten Deutschland zu dem, was es war – ein Land der Dichter und Denker. Die Deutschen brachten die klügsten Köpfe hervor und so ist Deutschland, oder zumindest sind Deutschstämmige für die Erschaffung vieler Theorien verantwortlich, man denke nur an das kommunistische Manifest von Marx und Engels, den Vormärz, Weimar und viel deutscher Literatur, die auch heute noch Weltruhm genießt.

Doch wie ebenso allseits bekannt, schwindet dieses Image langsam – es gibt immer weniger intelligente Köpfe und ausgebildete Fachleute, vielfach hat Deutschland nicht mehr die Kapazitäten, um in der heutigen Welt mitzuhalten. Da davon auszugehen ist, dass es – auch wenn es nicht den Anschein hat – immer noch äußerst intelligente Köpfe in Deutschland gibt, so ist die Bildung schuld. Dabei hat die Bildung in wohl kaum einem anderen Land eine derartige Wandlung vollzogen, wie in Deutschland. Viele Menschen spucken auf das deutsche Bildungssystem, doch alleine das ist ein Beweis dafür, dass es mit Deutschland – zumindest noch – nicht so schlecht bestellt ist, wie es scheint.

Im Mittelalter gab es keinerlei “echte” Bildungssysteme im damals Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation. Die einzige Bildung, die es gab, waren überlieferte Schriften und das Wissen, dass die christlichen und andersgläubigen Mönche in Klöstern bewahrten und durch sorgfältige Buchabschriften bewahrten. Wer Wissen haben wollte, musste ein Mönch werden, Wissen war Elitär. Es gab zwar ab dem 12. Jahrhundert zunehmend Universitäten, doch auch das Studium an ihnen wurde mit kirchlichem Glauben als Voraussetzung restriktiv behandelt. Doch zweihundert Jahre später, etwa Mitte des 15. Jahrhunderts dann, gab es einen Fortschritt, der Bildung einfacher machte – Johannes Gutenberg erfand um 1440 herum den Buchdruck, welcher es in den darauffolgenden Jahrhunderten schneller, einfacher und vor allem günstiger machte, Buchabschriften zu erzeugen. Ab da an konnten sich auch weniger betuchte Familien Bücher und damit Bildung sichern. Außerdem wurden die Universitäten nach und nach freier zugänglich, doch immer noch gab es einen großen Teil der Bevölkerung, welcher keine Bildung bekam – im damaligen Agrarstaat Deutschland brauchte man die Jugend eben von Anfang an auf dem Feld.

Sogar noch um 1800 herum, kurz nach der französischen Revolution war Bildung ein kostbares, schier unerreichbares Gut, das aber ebenso stark erhalten wurde, um die Bildung auch reichhaltig zu halten. Falls man die Möglichkeit eines Studiums erhielt, konnte man sich sicher sein, man würde zu einer Bildungselite gehören; zwar gab es auch im Ausland sehr gute Universitäten wie Oxford oder Cambridge, doch die deutschen Universitäten genossen damals allgemein einen besseren Ruf. Damals war ein Studium an sich bzw. allgemein der Besuch eines Gymnasiums an sich nicht schwer, doch es war zeitaufwändig. Wie in der klassischen Schullektüre “Unterm Rad” von Hermann Hesse nachzulesen, muss man sich Bildung damals sehr geisteswissenschaftlich vorstellen – alleine im Gymnasium, also vor der Universität, musste man fließend Griechisch und Latein schreiben können, Geschichte und weitere geisteswissenschaftliche Fächer beherrschen, Mathematik war selbstverständlich. Es war also ziemlich zeitaufwändig, zu lernen. Und deshalb war es auch noch bis zum Ende des 19. Jahrhunderts ein Privileg, Bildung zu erhalten – denn nur wer nicht arbeiten musste, konnte sich bilden.

Dieser Bildungsmangel zeigte sich sehr krass im Vormärz. Die erste starke Bewegung für ein demokratisches Deutschland scheiterte schlicht daran, dass nur eine kleine gebildete Schicht – das sogenannte Bildungsbürgertum – die Pläne unterstützte. Der Rest des Volkes konnte mit etwas wie “Demokratie” nichts anfangen. Die Deutschen waren 1830 bereits seit 1500 Jahren eine diktatorische bzw. feudalistische Herrschaft gewöhnt, außerdem konnten die Deutschen damals – auch bedingt durch Niederlagen gegen Napoleon, das ständige Hin- und Hergezerre zwischen den Großmächten – sehr gut resignieren. Das Gebiet des heutigen Deutschlandes und seiner angrenzenden Staaten war früher immer Spielball der Machtspiele auf dem europäischen Kontinent gewesen.

Als die Preußen dann allerdings die Vorherrschaft in den deutschen Landen übernahmen, gab es die erste große Bildungsreform. Die damals nicht vorgeschriebene, eher rare Bildung wurde damit auf einen Schlag zur Pflicht. Während früher gleich zwei Voraussetzungen – ein gut betuchtes Elternhaus und Intelligenz – nötig waren, um echte Intellektuelle heranzubilden, wurde Bildung schlicht verstaatlicht. Das entreißen der Bildung war einer der ersten großen Schritte im Säkularisierungsstreit zwischen Bismarck und der Kirche und so wurde die “Volksschule”, die bis heute als die “Hauptschule” überlebt hat, eingeführt, um grundlegendes Wissen in Mathematik, Lesen und Schreiben zu vermitteln. Seitdem sank zumindest die Zahl der Analphabeten enorm und es wurde möglich, dass auch intelligente Kinder aus armen Haushalten sich bilden konnten, weil sie mit dem Lesenlernen die Voraussetzung zum Lesen von Büchern erhielten.

Seither ging es mit der deutschen Intellektualität aufwärts, die deutschen wurden gebildeter und gebildeter. Während in Ländern wie Frankreich meist handfest Revolutionen ausgerufen wurden, beschränkten sich die Deutschen auf eine geistige Revolution. Und die fand mit dem langsamen, allmählichen Demokratisierungsprozess auch fruchtbaren Boden. 1921 machte sich diese Bildungsreform Bismarcks zum ersten mal erfolgreich bemerkbar, da die wenigen Intellektuellen von 1832 jetzt im Kampf gegen die Monarchie auch die Unterstützung weiter Teile der Bevölkerung hatten. Zwar konnten die meisten immer noch nichts mit Demokratie anfangen, und zeigten sich auch desinteressiert, wie sich 1933 dann auch in Form des Adolf Hitler bemerkbar machen sollte, doch zumindest die alten herrschenden Adligen merkten, dass man nicht mehr wie in feudalistischen Zeiten dem Volke klar machen kann, dass sie nicht in den Himmel kämen, wenn sie nicht schufteten bis zum Umfallen.

So sorgten die Säkularisierung, die Aufklärung und der Buchdruck dafür, dass in Deutschland ein Bildungssystem eingeführt wurde.
Doch so wie wir es kennen, gab es das Bildungssystem erst nach einer großen Bildungsreform in den 60er Jahren. Dort wurde das Gymnasium allmählich einer breiteren Volksmasse zugänglich gemacht. Seither hat sich das Bildungssystem immer mehr in den Mittelpunkt politischer Diskussionen gerückt und wurde vielfältigen Änderungen unterzogen. Doch die letzten Änderungen haben eher zu einer Verschlechterung des Systems geführt. Vielfach verkommen heute die Schulen, überall bröckelt der Putz und die Fenster sind undicht. Es wird sich nach Meinung des Großteils der Bevölkerung zu wenig um die Bildung gekümmert, dabei ist der Etat mit weit über 11 Millarden Euro noch einer der größten.

Man kann die Entwicklungen nun selbstverständlich als Rückentwicklung betrachten, da Bildung wieder Elitär wird, mittlerweile, könnte man zynisch sagen, sind wir wieder auf dem Standpunkt von 1880. Jeder Mensch erhält zwar grundlegende Bildung, aber nur noch ein Elitärer Kreis kann wirklich problemlos auf Universitäten. Das stimmt selbstverständlich nicht, aber wir sind auf einem guten Weg dahin. Der Staat hat immer weniger Macht, die Wirtschaft immer mehr und Bildung ist heute eine Ware, die je nach Nachfrage günstiger oder teurer ist.

Geisteswissenschaftliche Waren sind wegen geringer Nachfrage extrem teuer, Naturwissenschaften dementsprechend preiswert. Die stetige Effizienzsteigerung macht sich auch in der Bildung bemerkbar, und so kann abermals nur der eine Geisteswissenschaft studieren, der entweder hart dafür arbeitet, oder aber die guten alten Vorsätze Intelligenz und gut Betuchtsein vorweisen kann.

Und just in diesen Tagen, in denen die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander geht, hunderttausende Schüler und Studenten auf die Straße gehen, für bessere Bildung protestieren, in denen antipolitische Gedankenströme sich mehren und das deutsche Volk sich allmählich gegen die Entwicklungen stellt, hat auch der SPIEGEL ein “Plädoyer für ein einheitliches Schulsystem” veröffentlicht.

In diesem seitenlangen Artikel geht der SPIEGEL auf Absurditäten der Bildung ein, darauf, dass hessische Schüler in dutzenden Taxikolonnen über thüringische Schulen herfallen, dass Scharen bayerischer Schüler dafür nach Hessen zur Schule gehen und man gut daran tut, während ein Kind noch zur Schule geht, nicht das Bundesland zu wechseln.
Der SPIEGEL geht damit auf eine Entwicklung ein, die das Schulsystem zur Kleinstaatlichkeit hat verkommen lassen. Wie im Mittelalter versucht jedes Bundesland, besser zu sein, als das andere, und so kommen extrem unterschiedliche Bildungssysteme zustande.

Ein Beispiel kann sogar ich selber bringen. Bis zur neuten Klasse bin ich in NRW zur Schule gegangen. Zur Zehnten Klasse wechselte ich auf ein Gymnasium in Rheinland-Pfalz. Der erste Unterschied war, dass die elfte Klasse dort bereits zur Abiturqualifikation zählte, während in NRW erst ab der 12. Klasse die Qualifikation beginnt. In RLP gibt es drei Leistungskurse, von denen einer kurz vor dem Abitur sozusagen zum Grundkurs degradiert wird, um eine bessere Vergleichbarkeit mit allen anderen Bundesländern zu erreichen, da RLP das einzige Bundesland mit drei LKs ist. Des weiteren ging in RLP das Abitur nur bis einschließlich der 13.1, damit die rheinland-pfälzischen Schüler bereits zum Sommersemester studieren können. All das nennen die Pfälzer Mainzer Studienstufe, kurz MSS.

Zurück in NRW (ich wechselte nach der 12.1 wieder zurück) merkte ich dann sehr heftig den Unterschied. Während ich in RLP gewohnt war, teilweise 10 Zeitstunden in der Schule zu verbringen, drei LKs zu haben und sehr viel für meine Noten tun zu müssen, war das in NRW nicht so. In NRW war ich regelrecht unterfordert, ich merkte deutlich, dass RLP seine Schüler mehr forderte.

Doch das Problem ist leider nur zur Hälfte mit einem besseren Schulsystem gelöst. Wichtig wäre es meiner Meinung nach, falls man denn eine kluge Bevölkerung heranziehen möchte, die Bildung vollkommen aus der Hand der Eltern zu nehmen. Denn auch heute noch kann man gut merken, wie der Einfluss der Eltern auf Kinder wirkt. Für ein Kind von Akademikern ist es bereits zu Gymnasialzeiten vollkommen klar, dass es studieren wird. Da gibt es gar kein Rütteln. Doch in Nicht-Akademikerfamilien fehlt der Ansporn, zu studieren. Die Eltern haben nicht studiert und verdienen auch ihr Geld – warum also sollte ich studieren?

Das merke ich wiederum an mir. Vor zwei Jahren noch war ich der festen Überzeugung, dass ich nur eine Ausbildung machen werde, Mediengestalter war es damals. Meine Mutter war Mediengestalter, mein Vater ebenso, in meiner Familie hat vorher noch niemand studiert.
Dass ich nun doch studieren will liegt nur an eigenem Ehrgeiz und der Erkenntnis, das eine Ausbildung heute nicht mehr soviel wert ist, wie vor fünfzig Jahren. Anders sieht es bei einer bekannten Familie aus. Beide Eltern sind Ärzte und zwei der drei Kinder besitzen die amerikanische Staatsbürgerschaft, sind trilingual geschult und sozial bzw. sportlich extrem engagiert.

Und von daher finde ich, dass der SPIEGEL mit seiner Analyse vollkommen richtig liegt – dieses Bildungsgefälle in Deutschland muss aufhören, doch das ist eben nur die halbe Wahrheit. Viel liegt noch an den Eltern. Kinder lassen sich immer gerne von Eltern beeinflussen und wenn die Eltern den Kindern auch keinen Ehrgeiz vorleben, haben die Kinder genauso wenig Ehrgeiz, falls sie nicht eine der seltenen Eingebungen haben, mehr aus ihrem Leben zu machen.

Außerdem schafft es auch die Politik und die Wirtschaft beide gleichermaßen, die Jugend zu demoralisieren. Ich meine, wir können unseren Kindern nicht beibringen, dass unser demokratisches System jede Änderung zulässt, wenn man sich nur drum bemüht, nur um ihnen dann zu sagen, dass das vielleicht mal so war, aber längst nicht mehr möglich ist.

Die geistige Revolution in Deutschland ist vollzogen worden – und ist jetzt langsam wieder vorbei. Von effizienter Feudalwirtschaft geht es über uneffiziente geistige Demokratie wieder zu einer Effizienz – diesmal der Wirtschaft. Fortschritt, Gewinnmaximierung und Preissenkung um jeden Preis. Und bevor wir diese Gedanken nicht los werden, kann auch kein Schulsystem funktionieren, denn Schule bedeutet immer, der Wirtschaft Arbeitskraft zu nehmen und die Politik durch neue Gedanken zu gefährden.

Und schon wieder tanzt uns das Regierungsviertel in Berlin auf der Nase herum. Wenn sogar schon österreichische Zeitungen von unserer aktuellen Regierungskoalition sagen, sie achte kaum auf Volksbegehren, sondern vielmehr auf eigene Interessen, so muss ich sagen, hat es unsere Regierung zu einer gewissen, unrühmlichen Bekanntheit im Ausland geschafft. Und dies gleich zwei mal.

Auf der einen Seite, so muss man sagen, tun sie es eher diskret mit ihrem Gebahren um den niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff, welcher von der Union zum Kandidaten für das freiwerdende Amt des Bundespräsidenten nominert wurde. So will die CDU sicher gehen, dass Wulff gegen den Herausforderer Gauck gewinnt, obwohl man durchaus sagen kann, dass Gauck wesentlich beliebter beim Volk ist – ein Kriterium, das ein Bundespräsident haben sollte.

Wulff ist ein geradliniger CDU-Politiker, nicht zu weit rechts, nicht zu weit links, genau da, wo die CDU ist. Der SPIEGEL verwendet neuerlich gerne das Wort “Parteisoldat”. Wulff ist einer davon. Er wird von der Union bevorzugt, da er eben den Kurs der aktuellen Regierung trägt, soweit eine logische Idee.

Doch der Gegenkandidat Gauck ist das absolute Gegenteil von Wulff – ein linker Politiker, früher ein Kämpfer gegen die Ungerechtigkeit im DDR-System, heute ein beim Volk sehr beliebter Politiker. Das Volk nominiert den von SPD und Grüne aufgestellten Kandidaten vor Wulff, und die Chancen von Gauck scheinen gut. Auf der einen Seite wird er auch vom Volk unterstützt, auf der anderen Seite scheint er besser in das Amt des Bundespräsidenten zu passen, auch wenn er nicht viel überparteilicher ist, als Wulff. Doch noch hat Schwarz-Gelb die Mehrheit im Bundestag, und so kann es noch durchaus passieren, dass Wulff mit Leichtigkeit gewinnt.

Sollte aber Gauck gewinnen, so hätte Deutschland vermutlich einen Nachfolger Köhlers, der beim Volk ähnliche Beliebtheit genießt. Doch Rot-Grün sieht das lediglich als Möglichkeit, Schwarz-Gelb eins auszuwischen, nicht als demokratischen Fortschritt.
Und ganz außen vor sind dann noch die Linken, deren Stimmen Gauck gut gebrauchen könnte, doch die wollen noch einmal einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, der mit knapp 130 Linken-Stimmen nicht viel Chancen haben dürfte.

Dazu kommt, dass die CDU auch jetzt schon alles plant, damit möglichst alle Stimmen vom schwarzen Block an Wulff gehen, indem man linientreue “Parteisoldaten” nach Berlin zur Wahl schickt und keine vermeintlich CDU-treuen Personen. Der SPIEGEL nannte hier eine adlige Person, welche 2009 nicht den CDU-Kandidaten, sondern die von der SPD ins Rennen geschickte Kandidatin wählte. Das wollte man verständlicherweise diesmal vermeiden.

Warum nur darf der Präsident nur von der Regierung gewählt werden, in Zeiten, in denen die Regierung in einer ganz anderen Dimension lebt und arbeitet, als der Rest von Deutschland?

Womit wir beim zweiten Kritikpunkt an der Regierung dieser Tage wären. Das Vorbeiregieren am Bürger. Seit Tagen geistert mir eine Aussage des SPIEGELs im Kopf herum, nach welcher die heutigen Politiker nur noch nach Machterhalt ringen, nicht aber nach sinnvollen Gesetzen. Und dies scheint auch hier erneut der Fall. Denn nach der Klausur im Bundestag, bei der entschieden wurde, wo und wieviel gekürzt wird, zeigt sich erneut, dass Schwarz-Gelb aus der Beinahe-Schlappe in NRW nicht gelernt hat. Beziehungsweise mit aller Macht versucht, ihr eigenes Klientel aufrecht zu erhalten.

Das aktuelle Sparprogramm ist schwärzer als viele Gesetze in den vergangenen Monaten und so ist es nicht verwunderlich, dass die Opposition sturm läuft. Man will zwar sparen, bevor es zum Casus Graecus kommt, was soweit absolut verständlich ist und meine Zustimmung erhält. Ebenso finde ich es sehr löblich, dass an Bildung und Forschung nicht gespart wird. Doch dass die sonstigen Abgaben mehr gegen die unteren Schichten gerichtet sind, stößt bei mir dagegen auf Empörung. Zwar treffen einige der Abgaben die Menschen nicht so hart, wie beispielsweise eine Erhöhung der Steuer, doch alleine, dass überhaupt an den Ärmsten der Gesellschaft erneut gespart wird, ist ein Rückschlag.

Zwar haben wir immernoch ein exzellentes soziales Absicherungssystem, aber wozu haben wir nach 1871 angefangen, eines aufzubauen, nur um es jetzt allmählich wieder zu demontieren? Noch leben wir nicht in den USA und sich dem Kapitalismus vollständig zu beugen kann auch nicht die Lösung aller Probleme sein.

Wie dem auch sei, auch hier handelt man wieder einmal am Willen des Volkes vorbei. Wobei… Wille? Der deutsche Michel wird nicht umsonst mit einer Schlafmütze dargestellt. Das deutsche Volk war, ist und wird immer politisch desinteressiert bleiben, das war schon immer so und es gibt keine Tendenzen, dass dies bald vorbei wäre. Die deutschen sind hochintelligent und fleißig, sorgfältig und äußerst genau, aber sie sind es nun einmal gewohnt, von oben geführt zu werden. Die meisten haben nie gelernt, Nein zu sagen, wenn ein Gesetz nicht dem Willen des Volkes entspricht. Und wenn ein paar Leute einmal Nein sagen wollen, bekommen sie vom Rest ein “Macht ihr mal.” zu hören.

Von daher sind wir theoretisch selbst schuld an der Misere. Wir lassen es mit uns machen. Denn wenn sich Politiker einmal sicher sein könnten, dass sie wiedergewählt werden, nur wenn sie etwas gutes fürs Volk täten, wenn sie abhängig vom Volk wären, in einer anderen Art und Weise, dann wäre unser Grundgesetz vielleicht nicht so zerstückelt, wir hätten ein besseres Gesetzeswerk und allen, Arm wie Reich, ginge es vielleicht besser. Doch solange die Regierung nicht auf die Bürger hören muss, solange die Regierung in Berlin nicht per Wahl dazu gezwungen wird, sinnvolle Gesetze zu machen, ist es nun einmal einfach, auf die Lobbyisten mit dem Geld zu hören.

Die Regierung macht Theater, Berlin ist die Bühne und wir sind die Zuschauer, die immer klatschen, wenn etwas passiert. Amen.

Seit knapp 62 Jahren gibt es nun Israel, gegründet nach dem zweiten Weltkrieg von jüdischen Volksleuten im Gebiet zwischen Jerusalem und dem Mittelmeer. Innerhalb des Staates liegen so mehr oder minder sämtliche christlichen und jüdischen Heiligtümer, wie Jerusalem, Bethlehem und das Tote Meer (Man erinnere sich an die Geschichte von Sodom und Gomorrah). Und genau dieser Punkt macht Israel angreifbar. Denn es gibt Menschen, die Israel diese Heiligtümer streitig machen wollen. Am ehesten tun dies die Palästinenser, welche im Gaza-Streifen und im Westjordanland leben. Die Palästinenser im Gaza-Streifen, seit 2007 unter der Regierung der Hamas machen den Israeliten seit der Gründung des Staates diese Heiligtümer streitig und wollen einen eigenen, völkerrechtlich anerkannten Staat.

An diesem seit Jahrzehnten brodelndem Krieg zwischen Palästinensern und Israeliten zeigt sich in einer krassen Ausführung ein Religionskrieg der Moderne. Denn sowohl Palästinenser als auch Juden haben ein historisch-religiöses Interesse an der Region und gleichzeitig auch irgendwo einen Anspruch darauf, den sie erheben. Nun gibt es aber das Problem, das Israel den Palästinensern keinen eigenen Staat geben möchte und Jerusalem vollständig für sich beansprucht, und die Palästinenser nicht bereit sind, einen gemeinsamen Staat mit den Israeliten zu gründen.

De facto bedeutet das, das sich Israeliten und Palästinenser seit Jahren die Köpfe einschlagen. Die Hamas startet immer wieder Guerillaaktionen auf das militärisch hochgerüstete Israel, welches auch seit Jahrzehnten mit westlichen (vornehmlich deutschen) Waffen beliefert wird, worauf die Israeliten meist mit teilweisen Invasionen auf den Gazastreifen antworten. Seit langer Zeit schon existiert im Gazastreifen nicht einmal mehr grundlegenste Infrastruktur, von diesem ständigen Bekriegen wurden die Gebäude und Städte stark mitgenommen. Erschwerend kommt hinzu, dass der Gazastreifen wegen der radikalen Hamas, welche international als terroristische Organisation geächtet ist, auch keine internationale Unterstützung erhält.

Doch seit ein paar Tagen kann ein internationales Phänomen der Bestürzung über Israel wahrgenommen werden. Während man sich bereits seit Jahren mit Israel streitet, ob es denn eine Atommacht sein dürfe, oder nicht, gibt es seit 2007 eine See- und Landblockade des Gazastreifens. Sogar innerhalb der internationalen Gewässer versucht Israel mit Erfolg, seine Interessen durchzusetzen und blockiert jegliche Transporte in den Gazastreifen, jüngst war dies eine ganze Hilfsflottilie von pro-palästinensischen Organisationen, welche unter Anwendung von Gewalt in die Gewalt Israels gebracht wurde und schließlich in eine israelische Hafenstadt geschleppt wurde, wo die Ladung in israelische Hand überging. Handel auf die unkonventionelle Art.

Fest steht, dass Israel mit immer brutaleren Methoden versucht, den Gaza-Streifen auszuhungern. Es kommt beinahe einer Belagerung aus dem Mittelalter gleich und die internationalen Kräfte rühren immer noch keinen Finger für die Palästinenser. Und daher gelingt es den Israeliten immer wieder, die Palästinenser immer weiter auszudünnen. Denn die Palästinenser sind zwar das kleinste Problem der Israeliten, aber aufgrund der geographischen Nähe das Lästigste. Denn mit anderen anti-israelischen Anrainerstaaten hat Israel in den vergangenen Jahrzehnten Friedensverträge geschlossen.

Und so versucht Israel nun schon, mit der Begründung der Hamas-Regierung, seit 3 Jahren, den Gaza-Streifen systematisch auszuhungern, doch da immer mehr Unmut in der Bevölkerung des Planeten gegenüber Israels Vorgehensweise laut wird, kommen auch mehr und mehr Feinheiten über diese Belagerung zutage. So zum Beispiel der Angriff auf den Hilfskonvoi in den letzten Tagen. Doch warum blockiert Israel so vehement den Gazastreifen und siedelt ohne Unterlass im Westjordanland?

Nun, zuerst einmal muss man sagen, dass die Nachbarstaaten Israels es mit selbigem Land nicht sehr gut meinen. Kurz nach der Unabhängigkeitserklärung von Israel am 14. Mai 1948 griffen Ägypten, Syrien, Jordanien und der Irak Israel an, weil sie diesen neuen Staat in der Mitte ihrer selbst nicht akzeptieren wollten – nicht zuletzt auch, weil es ein künstlicher neuer Staat mit Unterstützung Europas und Nordamerikas war, der von Großbritannien errichtet wurde.

In der Folgezeit wurde Israel daher immer mehr mit westlichen Waffen ausgestattet und man sorgte dafür, dass es ein Staat der 1. Welt wurde. Doch letztlich führte diese anhaltende Feindschaft unter den eigentlich verbrüderten arabischen Staaten dafür, dass Israel sich halbwegs selbstständig machte. Dies zeigte sich unter anderem im Sechs-Tage-Krieg von 1967 und in den anhaltenden Siedlungsprojekten im Westjordanland sowie der Blockade des Gazastreifens. Und somit hat heute Israel nur noch wenig Unterstützung aus dem Westen, da dieser einerseits diese Siedlungsprojekte und andererseits die Atompläne Israels nicht unterstützt. Somit wurden aus den einstigen Unterstützern Skeptiker und Israel gerät zunehmend in internationale Kritik. Die Vorgehensweise bei den humanitären Hilfstransporten stärkt dieses Bild Israels weiterhin.

Und somit wächst von Tag zu Tag der Druck auf Israel, auch weil einstige Bündnispartner wie die Türkei und Griechenland abspringen und Israel mehr und mehr in der Wüste verdursten lassen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die israelische Regierung in den folgenden Wochen äußert, aber ohne ein Einlenken der Regierung sehe ich keine großen Chancen, denn sobald Israel international nicht mehr derart geschützt ist, wird es immer wahrscheinlicher, dass die großen Feinde Israels erneut eine Invasion versuchen werden…

2009 – Die Finanzkrise. Die ganze Welt ist erschüttert über die Insolvenz von Goldman Sachs, an den Börsen herrscht Panik und das Rad fängt an, sich zu drehen – die Welt wird erfasst vom Strudel voreiliger Spekulationen, die Länder knarzen, als sie milliardenschwere Steuergelder bewilligen, um Banken zu retten. Und jetzt? Dasselbe in grün. Anstatt vieler Banken wird nur ein Land gerettet. Das hat sich vorher aber richtig festsitzend in den Mist hineingeritten. Die Rede ist von Griechenland, das man fast schon als “Euro-Killer” bezeichnen könnte, falls man denn bei der BILD arbeitete.

Fest steht auf jeden Fall, dass es die Griechen geschafft haben, die gesamte Währungsunion lahm zu legen – dafür bereits meine Hochachtung. Doch es ist nicht so, dass man jetzt als kapitalistisches Euroland Witze über die Situation machen sollte, denn bereits jetzt scheint diese Krise wesentlich gefährlicher als die Wirtschaftskrise ’09. Denn da Griechenland sich stark verschuldet hat, wurden viele Geldmassen in die ganze Welt verschifft und der Gegenwert ist nicht mehr vorhanden – nicht zu vergessen die Tatsache, dass sich die Ratingagenturen geschlossen dafür entschieden, Griechenland satt abzuwerten, wodurch man Griechenlands Kreditwürdigkeit noch einmal stark schwächte. Am Ende dieser sauberen Kettenreaktion standen dann die Anleger, die allesamt gegen den Euro wetteten und ihn letztendlich gefährlich drückten.

Als vor ein paar Tagen dann das Hilfspaket von unsäglichen 750 Milliarden Euro bereitgestellt war, erholte sich zwar der Euro, doch was hat man dadurch erreicht? Wenn diese 750 Mrd. tatsächlich nach Griechenland fließen, und dadurch eine “Schuldumlagerung” stattfindet, hat man eine Art Nivellierung zwischen Griechenland und den Spenderländern erreicht, die Schulden sind dann gleichmäßig verteilt. Helfen tut das dem Euro aber herzlich wenig, denn die Menge der Schulden bleibt bestehen, und wenn nicht irgendein Wunder geschieht, wird das den Euro früher oder später in die Inflation treiben. Und wenn dann noch genügend Spekulanten gegen den Euro wetten, können wir mit den bunten Scheinchen dasselbe machen, wie 1929: Heizen.

Doch interessant ist es zu beobachten, wie die Politik daran scheitert. Nachdem uns der Euro von “Papa Kohl” verschafft wurde, die Währungsunion eingeleitet wurde, sah man zuerst, wie der Euro den Dollar Jahr für Jahr traf und immer stärker wurde. In guten Zeiten war ein Euro soviel wert, wie fast 2 Dollar. Doch das große Problem war, dass man mit der Währungsunion verschieden starke Wirtschaftssysteme zu einem verschmolzen hatte. Das Ergebnis ist eindeutig – irgendwann musste der Knall kommen. Dass das bei Griechenland geschah, liegt schlicht und allein an zu laschen Sanktionen und an ein wenig Dreistigkeit der Griechen (der SPIEGEL berichtete vor ein paar Wochen über interessante Machenschaften von z.B. griechischen Bauern). Denn solange alle das Spiel mitspielen, konnte kaum etwas schief gehen, aber wenn auch nur einer das Gesetz ausreizte, soweit es möglich war, war das schöne Spiel im Eimer.

Und jetzt sehen wir, wie die Basis des Euro immer wackeliger wird, und sogar die Politik daran scheitert. Denn der Fall des Euro brachte das Schwarz-Gelbe Bündnis in NRW zu Fall (Obwohl Rüttgers Affären sicher nicht unschuldig waren) und macht nun dem Europaparlament und Merkel zu schaffen. Zwar ist es relativ klar, die Mehrheit für ein Steuerpaket zu erhalten, doch dass die Bürger das der Politik übel nehmen, bleibt wohl nicht aus.

Es bleibt jedenfalls spannend, zu beobachten, wie sich langsam ein Teufelskreis bildet, der sowohl den Euro, als auch die Politik irgendwie in den Abgrund reißen wird. Wir werden sehen.

Hallo zusammen,

ein wenig später als gedacht fange ich nun an zu berichten, über diese Wahl. Ich muss zugeben, die Verzögerung ergab sich daraus, dass ich mich zuerst einmal auf die Wahlparty im Krefelder Rathausfoyer begeben hatte. Nur leider musste ich feststellen, dass dies keine allgemeine Wahlparty, sondern eher eine FDP-Wahlparty darstellte, da die krefelder FDP zwar eine Parteizentrale besitzt, diese aber mit 30m² etwas zu klein für die Fraktion hier ist. So begab sich das gelbe Meer dann ins Rathaus. Und ich mich wieder von dannen.

Die Ergebnisse bisher (ca 50% der Wahlbezirke in Krefeld ausgezählt, Stand 19:30 Uhr) lassen etwas unschlüssig, aber relativ eindeutig auf eine Rot-Grüne Mehrheit im Landtag hoffen. Doch wie in den Umfragen gezeigt wird es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rot und Schwarz.

Momentan haben beide Parteien gleichviele Prognose-Plätze. Und Rot-Grün ist noch als absolute Mehrheit denkbar. Interessant zu beobachten ist, dass Schwarz-Gelb so gut wie abgewählt scheint, Rot-(Rot-)Grün wird immer stärker, aber am meisten gewinnen eindeutig die Grünen. Denn die haben mit etwa 10% deutlich mehr Stimmen als Gelb und Violett.

Schön für mich zu beobachten, soviel muss ich zugeben, ist, dass die SPD erneut sehr stark ist und wahrscheinlich das Ur-SPD-Land NRW endlich wieder rot wird.

Doch das Kopf-an-Kopf-Rennen, das durch die Prognosen prophezeit wurde, zwischen CDU und SPD ist wahr geworden und Jürgen Rüttgers kündigt bereits das Eingeständnis eigener Fehler (auf Drängen der Parteispitze, wohlgemerkt) an. Bei der SPD freut man sich tierisch, dass der lästige Feind endlich abgewählt ist, die Grünen lassen schon die Korken knallen über das gute Ergebnis, die Linken weinen Freudentränen über den Einzug in den Landtag und die FDP verteilt Taschentücher. Im Grunde ist dieses Ergebnis sehr “erwartet” gewesen, besonders einerseits nach den Affären Rüttgers und andererseits nach dem holprigen Start von Schwarz-Gelb in Berlin, doch man freut sich umso mehr, dass der Wähler nun genauso dachte.

Die Prognose des SPIEGELs, NRW würde einer gescheiterten Regierung den Todesstoß verpassen, scheint bestätigt und so liebäugeln SPD und Grüne bereits miteinander. Wir werden sehen, später werde ich hier weiter schreiben, wenn es etwas größeres, neues, gibt.

Bisher liegt in Krefeld die Wahlbeteiligung bei 54%, was ich erschreckend finde.

Update 20:18 Uhr

Okay, wir schreiben es jetzt fast halb neun und in Krefeld sind fast alle Wahlbezirke ausgezählt (172 von 188), bei uns in Krefeld führt die SPD immer noch, aber in ganz NRW hat die CDU 0,2% mehr als die SPD, dennoch selbe Sitzverteilung. Es bleibt spannend.

Endergebnis

Unglaublich, aber wahr! NRW ist wieder rot! Die SPD hat mit 0,1% vor der CDU gewonnen und jetzt sind wieder alle Tore offen für rote Koalitionen. Ich hoffe doch sehr, dass die SPD nun auch mit Grünen und vielleicht auch Linken zusammen geht, um zu regieren, und die Grünen sich nicht bei der CDU anbiedern.

… oder zumindest ein bisschen. Es ist zwar erst halb drei Uhr morgens, aber wir schreiben den 9. Mai 2010 und damit nicht nur den Muttertag, sondern gleichermaßen auch den Tag der Landtagswahl NRW 2010. Heute ist wieder so ein Tag, an dem ganze Schulen plötzlich ein ganz anderes Klientel als den Rest des Jahres bekommen und so hat nun jeder wahlberechtigte Bundesbürger im Land die Möglichkeit 10 Stunden lang von 8 Uhr bis 18 Uhr zu wählen, wen er denn gern im Parlament in Düsseldorf sähe.

Besonders spannend dürfte das Rennen durchaus werden, denn die bisher relativ unbekannte SPD-Kandidatin Kraft hält sich laut Umfragen gut. Man geht gar von einem geschätzten Gleichstand zwischen ihr und dem amtieren Landtagschef Rüttgers aus. Damit werden theoretisch alle Koalitionen möglich, zumindest die etwas wahrscheinlicheren. Obwohl Grün-Links-Gelb doch auch mal interessant zu sehen wäre, bis auf den Fakt, dass dadurch das Land unregierbar wäre.

Jedenfalls war der Wahlkampf so emotional und abwechslungsreich wie selten zuvor. Da waren einerseits die TV-Duelle, von einem berichtete ich, dann waren da die allgegenwärtigen Parteistände und die Plakate, die besonders gestern auffielen und vermutlich heute noch auffallen werden. Und, sehr interessant auch, die Affären der CDU. Der SPIEGEL schrieb in der aktuellen Ausgabe, es sei Rüttgers Schuld selber, da er sich viele Feinde innerhalb der Partei gemacht hat, die nun natürlich versuchten, mit Interna die CDU in Misskredit zu bringen und dafür zu sorgen, dass Rüttgers einen Denkzettel verpasst bekommt. Aber wessen Schuld die durchgesickerten Informationen auch immer sind, sie haben jedenfalls der SPD zu einem Umfragehöhenflug verholfen und so musste die SPD nicht viel mehr machen außer abwarten. Vielleicht wäre es ohne diese diversen Affären auch nicht so ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Fest steht, dass jeder einzelne Wahlkreis mit Spannung erwartet werden dürfte und jedes einzelne Zwischenergebnis stark unter Beobachtung steht. Ich werde vermutlich, wie bereits angekündigt, im besten Falle im Rathaus von Krefeld sitzen und die Auszählung abwarten, oder aber einfach gemütlich zu Hause und ein paar Live-Ticker befragend.
Doch bevor ich mich auch noch über Koalitionsbildungen auslasse, bevor ich überhaupt von der Wahl an sich spreche, möchte ich hier noch einmal einen Aufruf starten.

Laut einiger Schätzungen soll die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl 2010 NRW gerade einmal um die 60% liegen. Das Fatale dabei ist, dass viel auf dem Spiel steht: Wird NRW rot-(rot-)grün, so ist die Schwarz-Gelbe Mehrheit im Bundesrat gekippt und die Opposition gewinnt die Überhand. Anderenfalls geht alles weiter, wie bisher. Bekommt NRW eine neue Regierung, so verändert sich auch viel innerhalb der Bundeslandesgrenzen, was für die Bürger vermutlich auch nicht uninteressant ist. Ich versuche hier aber auch wieder nur gegen den Wahlverdruss anzugehen, denn jede Stimme zählt!

Also rufe ich hiermit ganz NRW auf, morgen ein paar Meter an die Frische Luft zu gehen und sein Recht als Bürger wahrzunehmen! Geht morgen wählen! Wichtig ist, dass ihr wählt und dass ihr die Partei wählt, die eurer Meinung nach am ehesten euren Standpunkt vertritt. Oder zumindest eure Stimme abgeben, damit sie gezählt wird, aber keine Partei diese Stimme bekommt!

Geht wählen!

Und morgen gibt’s dann einen kurzen Review von mir, inklusive ein paar Momente Zukunftsvision.

… so in etwa muss Frau Merkel das bevölkerungsreichste Bundesland der Republik zur Zeit vorkommen – genauso wie Jürgen Rüttgers. Beide CDU-Politiker und sie müssen NRW erhalten. Es geht im wahrsten Sinne des Wortes um ihren Job. Doch das Problem ist, dass genau das extrem schwierig wird, die vergangenen Krisenzeiten haben die NRW-Bürger auf einen enormen Antikurs zu den herrschenden Kräften gebracht. Seit jeher wird in erschreckender Regelmäßigkeit jede Regierung abgestraft, in deren Regierungsphase etwas unvorhersehbares oder etwas schlimmes passiert.

Und nun stehen die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen an und die CDU bibbert um ihre Mehrheit. Dank Guido Westerwelle hat ihr Koalitionspartner, die FDP, in etwa die Beliebtheit von Fußpilz – man mag sich nicht mit einem solchen Menschen im Ausland zeigen. Doch genauso wie man die FDP in den Umfragen für die Wahl Westerwelles zum Außenminister straft, so straft man die CDU: Einerseits für den holprigen Start im September 2009, nach welchem bereits ein Zerwürfnis der Koalition drohte, genauso wie für die Griechenland-Hilfen. Und so wichtig es vielleicht auch ist, die Griechen finanziell zu unterstützen, damit das eigene Land, welches ja untrennbar an Griechenland gebunden ist – zumindest in der Währung – gerettet wird, so unbeliebt machen sich Politiker, die fremden Ländern Gelder anbieten, nur weil diese Länder ihr eigenes verprasst haben.

Der Bürger denkt ungerne sehr weit und unterstützt lieber Politiker, die ans eigene Land, denn ans Ausland denken. Doch das ist nur ein Punkt, der zum Sturz für Schwarz-Gelb werden könnte. Ein weiterer ist die zunehmende Radikalisierung in Deutschland. Die fortschreitende Polarisierung der verschiedenen politischen Lager gen links und gen rechts sorgt für eine gleichmäßigere Stimmverteilung und daher für immer schwierigere Koalitionen. Hier haben eindeutig die Linken den Vorteil, dass sie ein Rot-Rot-Grünes Bündnis eingehen können, ohne sich gegenseitig in den Haaren zu liegen – die Konservativen haben dafür nur zwei Parteien.

Dafür sprechen auch Umfragen, die ein Kopf an Kopf – Rennen zwischen SPD und CDU vorhersagen. Sollte das wirklich auftreten, am Sonntag, dann könnte die Regierung Angela Merkels durchaus ins Wanken kommen. Denn da die Linken, SPD und die Grünen geschlossen gegen Schwarz-Gelb agieren wird eine Koalition dieser drei immer wahrscheinlicher. Wie ich bereits im vorangegangenen Post beschrieben habe, konnte man diese gegenseitige Unterstützung deutlich spüren: SPD, Linke und Grüne versus CDU und FDP. Doch ich muss mich korrigieren: Nur weil der Parteichef der CDU ein schlechter Redner ist, wie sich in der Wahlarena gezeigt hat, ist nicht gleich die ganze Partei schlecht. Nein, ich muss hier eindeutig feststellen, dass ich die CDU auch wählen würde. Aber nur, wenn sich nichts verändern soll. Wenn man zum Beispiel gerade eine Hochkonjunktur hat, hilft die CDU dafür, dass sie dafür sorgt, dass Altes bestehen bleibt – eben das System, was für diese Konjunktur gesorgt hat; in der CDU nimmt man den Ausdruck “konservativ” noch so, wie er auch definiert ist – konservieren. Doch nach Krisen muss ich zugeben, sind die linken Parteien besser, da sie meist die Weichen für Systeme stellen, die aus der Krise helfen.
Dass diese Systeme meist erst zu einer CDU-Regierung ihre Früchte tragen, ist nun einmal das Schicksal der linken Parteien.

Doch zurück zur Wahl. Die Wahl wird sich vermutlich für die linken Parteien entscheiden, und, obwohl man von “ungewöhnlichen Koalitionen” sprach, vermute ich, dass die althergebrachten Koalitionen durchaus immer noch möglich sind. Denn die Linken wie die Grünen sammeln in den Umfragen immer mehr Punkte, und da sich die SPD nach dem großen Wahlverlust im September letzten Jahres neu konstituiert hat und demnach auch wieder sich einer guten Schiene nähert, ist eben jene Koalition Rot-Rot-Grün wahrscheinlich. Da helfen auch keine “Rot-Rot-Grün verhindern! Am 9. Mai FDP wählen!”-Aufkleber über den Wahlkampfplakaten der FDP mehr.

Doch ich will hier nichts vorweg greifen, ich warte den 9. Mai ab. Vermutlich werde ich mir dann wieder ein paar Newsticker zusammen suchen und irgendwie euch mitteilen, wie es denn zur Zeit läuft. Und danach werden wir ja sehen, wer recht hatte, links oder rechts. Es bleibt noch spannend.

P.S.: Wer sich einmal eine Meinung über den amtierenden Ministerpräsidenten Rüttgers machen möchte, so möchte ich wärmstens das Interview mit ihm im aktuellen SPIEGEL vom 3.5.2010 (Seite 23ff) empfehlen.

Gestern abend lief um 20:15 Uhr, zur besten Sendezeit, im WDR per Zufall die WahlArena. Vorgetreten waren die Spitzenkandidaten aller fünf großen Parteien – Linke, SPD, Grüne, CDU und FDP. Aufgestellt waren sie an fünf Rednerpulten in Paulskirchen-Formation.

Und dann ging es auch schon los. Die beiden Moderatoren konfrontierten die Politiker mit Fragen, die das Volk bewegen, zumindest scheinbar. Die Eröffnungsfrage war wie so oft das vieldiskutierte Rauchverbot in deutschen Kneipen. Außer, dass ich finde, dass zumindest in Kneipen das Rauchen einfach “dazu” gehört, haben die Politiker sich euphemistisch wie immer versucht, als Löser des Problems darzustellen. Auffallend war, dass sich lediglich rot-rot-grün zum Rauchen geäußert haben, nicht aber schwarz oder gelb. Die drei Parteien jedenfalls haben erneut bemängelt, es gäbe zu wenig Nichtraucherschutz. Das übliche.

Dann kam es auf ein Kernthema, was den Rest der Stunde Befragung ausgemacht hat: Bildung. Das Topthema der Nation. Hierzu entfachte auch sogleich ein Streit zwischen den Parteien: Während der linke Teil des Parteienspektrums geschlossen für die Abschaffung des Mehrgliedrigen Schulsystems waren und die Einheitsschule forderten, hielt die rechte Seite ebenso geschlossen dagegen. Dabei passierte es nicht selten, dass Ministerpräsident Jürgen Rüttgers – besonders Frau Kraft und Frau Löhrmann – das Wort im Munde herum drehte. So wurde aus einem einheitlichen Schulsystem – mindestens bis zur 10. Klasse (“sinnvoll, kann aber auch kürzer sein”, so Frau Löhrmann) auf Gymnasialniveau fix ein Einheitssystem, in dem alle Schulen anders seien, und dementsprechend andere Anforderungen stellten und unterschiedliche Bildungslevel schüfen.

Des weiteren betonte Herr Rüttgers mehrfach, dass das mehrgliedrige Schulsystem, wie es die CDU geschaffen habe, das Bestmögliche sei. Dies begründete er mit der in diesem Jahr geringsten Sitzenbleiberquote überhaupt in NRW. Dass dies durch die immer weiter verkürzten und verknappten Lehrpläne zustande kommt, die den Schülern bei gleichem Pauken immer weniger in Prüfungen abverlangte, blieb unerwähnt.

Des weiteren gab es einen Patzer des FDP-Kandidaten Pinkwart, der sich hinter Rüttgers stellte und behauptete, das mehrgliedrige Schulsystem sei gut. Wenig später aber bemerkte er, dass in Berlin die Gymnasialplätze mittlerweile per Losverfahren vergeben werden würden, weil keine mehr vorhanden seien.

Im großen und ganzen versuchten die linken Parteien immer wieder, CDU und FDP deutlich zu machen, ihre Ideen besser seien, was durch CDU und FDP mit hanebüchenen Gegenargumenten abgeblockt wurde. So verwundert es nicht, dass die Blenderei Rüttgers nicht sehr lange durchhielt: Während das Publikum zuerst bei allem, was Rüttgers sagte, jubelte, wendete sich der Jubel sehr schnell den linken Parteien zu, CDU und FDP kassierten dafür immer öfter Buhrufe.

Alles in Allem ist hier eine gewisse Tendenz zu sehen, hin zu Rot-Rot-Grün und weg von Schwarz-Gelb. Das schwarz-ideologisierte Land NRW könnte also am 9. Mai wieder rot werden. Wir werden es sehen.

Die Medien zerreißen sich die Mäuler darüber, wer mehr (Un-)Sinn über den Vulkanausbruch auf Island erzählt und die Fluggesellschaften kritisieren das Flugverbot, da ihnen dadurch schätzungsweise eine Milliarde Euro pro Tag entgeht. Und das ging über das gesamte Wochenende so – mittlerweile hat sich zwar das ganze wieder etwas beruhigt, die meisten Flugzeuge fliegen wieder und das ganze flaut etwas ab. Doch der “Hype” um den armen Vulkan geht weiter, und so erzählte auch unsere Jugend von ihren Erfahrungen mit Eyjafjallajökull:

In einer Gruppe, genannt “Vulkan Island (Aschewolke) 2 Eiszeit?”, fand ich folgende intellektuell hochwertige Zitate unserer heranwachsenden Jugend aus den Klassen 5 bis 10:

“na ich hoFFFe dOch niichT
. . .
sOnsT habE iich dOch keiin ZU hause mehr :**DDD
. . .
oder die Welt haT keiin Zu Hause mehR!!°°°”

“also auf jeden fall steht die sonne am 21.12.2012 dann an einem ganz bestimmten punkt in der milchstraße und irgendwie ist das was ga nz besonderes was nur alle 10 000 jahre vorkommt oder so
und angeblich solll dann das magnetfeld der erde kaputt gehn und die pole könnten sich dadurch sonstwohin verschieben und so weiter und so fort ….
alos es ist schon so dass 2012 ein sehr besonderes jahr sein wird
und irgnedwie glaubt man dass die sonnenaktivität besonders stark sein wird dann wieder weil sie jetzt schon seeehhhr lange ziemlich unaktiv ist”

“wegen dem schrott gehen uns die früchte aus und ich bin vegetaria:(“

“dann sollen die mit feuerwehr den vulkan mit wasser nassspritzen”

“Ich finds gut seitdem keine Flugzeuge mehr in der Luft sind nur gutes Wetter und frische Luft! “

“Wenn die FLurgzeuge mal ein paar tage – wochen nicht fliegen ist das viel besser ! dadurch kommt viel weniger CO² in die Luft ^^ und eig sind das alle selber schuld ! denn seid der Eisberg da in der Nähe schmilzt und in die heiße Lava läuft kommt der Rauch erst ! … also sind es alle selber schuld – und der Vulka hört erst auf, wenn der Eisbrocken geschmolzen ist – was noch was dauern könnte ! “

“kleine behinderten besserwisser hier! “

Auf die Frage “Asche am Himmel – würdest du trotzdem in ein Flugzeug steigen?”:

• “Ja … ,
  denn die meißten Flugzeuge fliegen ja unter 3000 m..&da kann ja eig. nichts passieren:)”
• “ne würde ich nie machen………….wenn ich abstürzen würde,würde nix mehr mit leben sein “